Grundlagen · Arbeitsrecht
Braucht ein Aufhebungsvertrag einen Grund?
Arbeitsrechtlich braucht ein Aufhebungsvertrag keinen Grund: Arbeitgeber und Arbeitnehmer können das Arbeitsverhältnis einvernehmlich beenden, ohne einen Kündigungsgrund.
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Arbeitsrechtlich braucht ein Aufhebungsvertrag keinen Grund: Arbeitgeber und Arbeitnehmer können das Arbeitsverhältnis einvernehmlich beenden, ohne einen Kündigungsgrund. Für das Arbeitslosengeld schon: Ohne wichtigen Grund tritt eine Sperrzeit ein, und das Lebensalter oder eine Abfindungszusage allein reichen dafür nicht.
Ein im Vertrag genannter Grund wie „zur Vermeidung einer betriebsbedingten Kündigung“ entscheidet nicht allein; die Agentur prüft die Tatsachen von Amts wegen.
Rechtsgrundlage: BAG, Urteil vom 17.12.2009 – 6 AZR 242/09, Rn. 20; Fachliche Weisungen der BA zu § 159 SGB III, gültig ab 01.07.2026, 159.1.2, 159.1.2.1.1 und 159.1.2.1.3.
Quellen
- Gesetze im Internet: § 159 SGB III
- Bundesagentur für Arbeit: Fachliche Weisungen zu § 159 SGB III, gültig ab 01.07.2026
Rechtsstand: Die Gesetze, Weisungen und Statistiken wurden am 7. November 2026 abgerufen. Die Fachlichen Weisungen zu § 159 SGB III gelten in der Fassung ab 01.07.2026, die Statistik der Bundesagentur bezieht sich auf den Berichtsmonat Oktober 2026. Dieser Beitrag ersetzt keine Beratung im Einzelfall.




